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Existenz von Geheimgefängnissen durch Bush bestätigt

Abgelegt unter Allgemein
Donnerstag, 7. September 2006

Nun hat er also zugegeben, was ohnehin längst vermutet wurde - die CIA unterhielt Geheimgefängnisse, in denen sie Terrorverdächtige verhörten. Er verteidigt die Einrichtung dieser Gefängnisse. Laut Tagesschau:Der Präsident verteidigte die Maßnahme damit, dass die Verdächtigen eine entscheidende Quelle für Informationen seien. "Unsere Sicherheit hängt davon ab, dass wir diese Informationen erhalten", so Bush weiter. 

 

Ist dies nicht auch versteckt das Eingeständnis, dass dort Dinge getan wurden, die in regulären Gefängnissen nicht möglioch sind? Und - wenn wir diesen Gedanken verfolgen - dass dort gefoltert wurde? Denn anders kann man diese Aussage nicht auslegen.

Damit verstoßen die USA zum wiederholen Male gegen die Menschenrechte. Nun sollen die Gefangenen nach Kuba gebracht werden. Dort stünden sie unter dem Schutz der Genfer Konvention. Aber auch das wurde erneut eingeschränkt:Für einige Inhaftierte werde aber ein geringerer Schutz gelten, etwa für Mitglieder der Extremistengruppe Al Kaida, teilte die US-Regierung mit. 

 

Aha. Also hat man vor, auch weiterhin die Menschen entgegen den Menschenrechtsabkommen zu behandeln. Also Misshandlung mit Ansage.

Wäre es nicht an der Zeit, ein Zeichen zu setzen? Seitens der amerikanischen Bevölkerung, aber auch seitens anderer Länder? Deutschland rief schon einmal den IGH an - damals wegen der Todesurteile der LeGrand-Brüder. Und Deutschland gewann. Vielleicht wäre es gut, wenn dies erneut geschehen würde. Terror ist schlimm. Aber er rechtfertigt nicht die Folter und die Missachtung der Menschenrechte seitens einer Regierung. Zumal es den Hass und die Hilflosigkeit schürt und zu neuem Terror führt. Die Regierungen Europas sollten hier dringend reagieren!Die gesamte Meldung der Tagesschau findet sich hier.

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