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Die nächste Web-Zensur wird vorbereitet

Donnerstag, 9. Juli 2009

Extremisten schüren zunehmend Hass im Internet. Auf einer Konferenz mit Experten warnte Bundesjustizministerin Zypries vor einer drastischen Zunahme islamistischer und rechtsextremistischer Hetze im Netz. Mehr als 1600 deutschsprachige Seiten verbreiteten rechtsradikale Inhalte.

So berichtet Tagesschau.de heute. Warten wir ab - nach den Wahlen wird es erst eine Idee, dann einen Beschluss geben, und schon sind auch diese Seiten gesperrt. Ich sehe es kommen. Die Büchse der Pandora wurde geöffnet, nun werden nach und nach die vermeintlich negativen Seiten des Webs beleuchtet und was den Politikern nicht gefällt, das landet auf der Sperrliste. Wie schon kurz nach der Entscheidung im Bundestag gesagt wurde - im Moment gilt das Gesetz nur für Kinderpornographie. Aber wer weiß schon, was künftige Regierungen daraus machen.

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