Gestern haben fünf große Internetprovider ohne Not, ohne Gesetz und in vorauseilendem Gehorsam begonnen, das Internet zu zensieren. Unter dem Deckmantel der Kinderpornographie wurde der Grundstein zu einer künftigen Zensurinfrastruktur gelegt. Die Wackeldacke da draußen sind befriedigt und wählen CDU, die regierung hat nun einen Fuß in der großenm Zensurtür. Islamistische Seiten, rechtsradikale Seiten, bald dann auch regierungskritische Seiten? Neben der Überwachung nun also auch die Zensur. Ich dachte, bei der Wiedervereinigung hätten wir die DDR hinter uns gelassen. Schade nur, dass sie offenbar in den Köpfen der Politiker deutlich besser war und nun aufleben muss. 

Aber es formniert sich Widerstand und es gibt auch erste Gegenmaßnahmen. Wer unzensiert Surfen will, findet einen unzensierten DNN-Server auf dieser Webseite. Eine Anleitung folgt dort bald. So kann man die unrechtmäßige Zensur umgehen. Und dass diese Zensur unrechtmäßig ist, sagt auch der Pressesprecher von 1&1: 

"Es handelt sich hier um einen schwerwiegenden Eingriff in das Telekommunikationsgeheimnis - das ist immerhin verfassungsrechtlich geschützt. Deshalb ist für unsere Juristen ganz klar: Nach der derzeitigen Rechtslage dürfen wir keine Internetseiten sperren oder umleiten"

Leider habe ich keine Hoffnung, dass dieses Gesetz nicht kommt. Vernunft und echte Lösungen hat diese Regierung ohnehin nicht zu bieten. Nur Pseudo-Lösungen, mit denen sie den Bürger betrügt.