Man muss nur das richtige Thema finden, dann kann man auch Zensur und Sperre des Internets ohne Gesetze durchboxen. So wie nun die Familienministerin bewiesen hat. Denn ihre Sperre fpr KiPo-Seiten soll vorerst ohne Gesetz auskommen. 

Die Internetprovider erhalten eine tägliche Sperrliste, die diese binnen sechs Stunden umzusetzen haben. Damit nun diese Sperrliste, wie in anderen Ländern geschehen, nicht als Werbung für KiPo-Seiten dient, sind sie zudem geheim zu halten. Ein gesetz hierzu gibt es nicht, lediglich Verträge, die zwischen Regierung und Providern geschlossen werden.

Im Klartext bedeutet dies - niemand außerhalb eines ausewrwählten Kreises weiß, was gesperrt wird und niemand kann dagegen Protest eingelegen, sollte die Sperre den Falschen treffen. Die Provider folgen willig dem Pfad der Regierung, obwohl sie dies nicht müssten - zumindest dann, wenn sie den Vertrag unterzeichnen. Verweigern sie sich, was ihr gutes Recht wäre, würden sie sich selbst ans Bein pinkeln, denn dann könnte man ihnen ja - nach Logik der Regierung und der Wackeldackel da draußen - unterstellen, KiPo zu unterstützen.

Was aber noch viel schwerer wiegt ist, dass hier die Zensur des Internets vorbereitet wird. Erst ist es nur KiPo, von all den Wackeldackel da draußen freudig mit Schwanzwedeln unterstützt. Aber bald schon könnten auch andere Inhalte gesperrt werden. Unerwünschte politische Inhalte, vermeintliche Urheberrechtsverstöße etc. Wer weiß, auch dieses Blog könnte auf der Liste auftauchen.
Ist der Grundstein einmal gelegt, fallen bei der Regierung alle Grenzen. Man denke nur daran, wie sehr eine solche Sperre dem Schäublde in seinem Wahn gefallen wird. Alles, was auch nur nach Terror riecht, wird gesperrt. Alles, was gegen den Mainstream, das erlaubte Denken in Deutschland verstößt, kann ausradiert werden.

Dem Kampf gegen KiPo dient die Sperre nicht, so wenig wie es helfen würde, ein Pflaster auf ein Krebsgeschwür zu kleben. Diese Maßnahme ist dazu völlig ungeeignet. Aber sie hilft, die Zensurkultur in Deutschland zu etablieren. Es wird nur noch wenige Jahre dauern, udn wir haben chinesische Zustände. Zumindest, wenn die Undemokraten in Berlin mit ihrem Wahn, das Volk zu gängeln und zu reglementieren, weiterhin regieren.